Deepstate und NWO
Infoline
Staat im Staate (Deep State) (11)
Weiterlesen...Ein Deep State wird nach Ausprägung etwa im militärisch-industriellen Komplex, in der Ministerialbürokratie oder den Geheimdiensten vermutet. Das Attentat auf John F. Kennedy wird mitunter auf einen deep state zurückgeführt, der alles durchdringe. Donald Moynihan, Professor für Politikwissenschaft an der Georgetown University, implizierte die Existenz eines Deep States in den USA, als er sagte, US-Präsident Donald Trump habe es nie verstanden, die Bundesbürokratie mit ihren ca. 2,9 Millionen Angestellten wirklich zu beherrschen. David S. Rohde, Investigativjournalist von The New York Times, veröffentlichte seine Recherchen über den tatsächlichen Deep State in den USA sowie die unter den Begriff fallenden Mythen, in dem Sachbuch In Deep: The FBI, the CIA, and the Truth about America’s „Deep State“.
10 / 10 / 47Staat im Staate (Deep State) (12)
Weiterlesen...Laut dem amerikanischen Staatsrechtler Jon D. Michaels unterscheidet sich der amerikanische deep state, das heißt: die Washingtoner Ministerialbürokratie, deutlich von Regimen, von denen man üblicherweise annimmt, würden einen „tiefen Staat“ beherbergen: Sie sei durchaus nicht zwielichtig oder elitär, vielmehr eine sehr volksnahe Institution, demografisch vielfältig, in hohem Maße rechenschaftspflichtig und ohne finanzielle Anreize oder Neigung, den Volkswillen zu untergraben. Schließlich sei sie durchaus nicht monolithisch – die einzelnen Ministerien und Behörden würden durchaus unterschiedliche Interessen verfolgen – und stehe auch nicht außerhalb der Verfassung.
11 / 11 / 47Staat im Staate (Deep State) (13)
Weiterlesen...Daher solle man den amerikanischen deep state eher unterstützen, als ihm mit Misstrauen zu begegnen. Sowohl das Project 2025 (ein von einem breiten rechtskonservativen Bündnis entwickelter Plan) als auch die Agenda 47 (das offizielle Wahlprogramm Donald Trumps für die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2024) nehmen die US-amerikanische Ministerialbürokratie als einen „Deep State“ wahr und beabsichtigen im Falle eines Sieges der Republikanischen Partei bei den US-Wahlen im Jahr 2024, ca. 50.000 Bundesbeamte im öffentlichen Dienst zu ersetzen, weil sie sich während Trumps erster Amtszeit nicht als folgsam erwiesen.
12 / 12 / 47Staat im Staate (Deep State) (14)
Weiterlesen...Der ehemalige Präsident Donald Trump verdächtigte wiederholt öffentlich den ehemaligen FBI-Direktor James Comey und dessen Stellvertreter Andrew McCabe, sie stünden im Mittelpunkt einer angeblichen Verschwörung des deep state gegen ihn. Die Annahme eines deep state ist ebenfalls Bestandteil von rechtsgerichteten Verschwörungstheorien um QAnon, wonach mächtige Pädophile die Welt regieren würden. Trump verfolge einen großen Plan, um diese Verschwörung des deep state zu zerschlagen, der deswegen diverse Komplotte gegen ihn schmiede.
13 / 13 / 47Staat im Staate (Deep State) (15)
Weiterlesen...Der ehemalige stellvertretende Verteidigungsminister John M. Deutch schreibt, es gebe kaum Untersuchungen und wenig Belege dafür, dass ein Deep State wirklich existiere. Bedrohungen für die amerikanische Sicherheit aus dieser Richtung sieht er nicht. Das Narrativ vom Deep State sei vielmehr das Ergebnis des überraschenden Wahlsiegs Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen 2016 und dem sich anschließenden Konflikt zwischen seinem oft bizarren Verhalten und der alteingesessenen Elite des Washingtoner Beamtenapparats. Der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich erklärte dagegen 2017, der beste Trick des Deep State sei es, die Menschen glauben zu lassen, es gäbe ihn gar nicht: Seine Mitglieder „erschaffen eine Lüge, verbreiten eine Lüge und bestreiten, dass sie hinter der Lüge stecken“. Das Fehlen von Beweisen für den Deep State wird nach Ansicht des Turkologen Tancrède Josseran somit implizit als Beweis für seine Existenz gewertet: „Die Verschwörung ist so groß, so weit verzweigt, so verborgen, so monströs, dass es unmöglich ist, sie zu beweisen.“
14 / 14 / 47Staat im Staate (Deep State) (16)
Weiterlesen...Teile des Staatsapparats
Armeen und Nachrichtendienste sind aufgrund ihrer Intransparenz häufig dem Verdacht ausgesetzt, einen Staat im Staate zu bilden. Während die Arbeit von Nachrichtendiensten in Demokratien einer – zumindest teilweisen – parlamentarischen Kontrolle unterliegt, etwa durch die Parlamentarische Kontrollkommission in Deutschland, bleibt sie in Diktaturen bewusst unkontrolliert. So spricht beispielsweise der Russland-Korrespondent der Frankfurter Zeitung, Georgi Popow, 1925 von der Tscheka als „Staat im Staate“. Christina Wilkening beschrieb mit dem Begriff „Staat im Staate“ die Arbeitsweise der Stasi in der DDR.15 / 15 / 47Staat im Staate (Deep State) (17)
Weiterlesen...Das Militär wird oft als Staat im Staate beschrieben, wenn es eine durch organisatorische und personelle Vorgaben und Regelungen beförderte, autonome gesellschaftlich-politische Rolle einnimmt und sich nicht als Teil der Zivilgesellschaft versteht, sondern als strukturell eigenständiger Machtfaktor mit eigenen Interessen und politischen Zielen wahrgenommen wird. So wurde die Reichswehr durch eine eigene Jurisdiktion unter dem Oberbefehl des Reichspräsidenten zu einem Staat im Staate.
16 / 16 / 47Staat im Staate (Deep State) (18)
Weiterlesen...Auch das zivile staatliche Handeln durch Beamte, Richter und andere Amtsträger unterliegt häufig nur indirekter öffentlicher Kontrolle (siehe auch Transparenz (Politik)). Damit setzen sich die genannten Personengruppen leicht dem Vorwurf aus, im Eigen- statt im Staatsinteresse zu handeln und einen Staat im Staate zu bilden. Beispielsweise sieht Bernt Engelmann in der Beamtenschaft einen Staat im Staate.
17 / 17 / 47Staat im Staate (Deep State) (19)
Weiterlesen...Kirchen
In Deutschland ist das Selbstverwaltungsrecht der Kirchen in Artikel 140 des Grundgesetzes verankert. Zusätzlich gelten für die Katholische Kirche die Regelungen des Reichskonkordats und die der seit 1924 mit deutschen Ländern abgeschlossenen Konkordate. Das Kirchenrecht ist ein als Religionsgemeinschaften selbst gesetztes Recht. Es unterliegt grundsätzlich keiner staatlichen Kontrolle. Dasselbe gilt für Einflussnahmen ihrer Würdenträger und ihrer Büros (Katholisches Büro, Evangelisches Büro) bei Bundes- und Landesregierungen. Zumal diese wie die Gewerkschaften zu den Ausnahmen im Lobbygesetz gehören. Auch durch das Arbeitsrecht der Kirchen wird der Eindruck eines Staat-im-Staate verstärkt.18 / 18 / 47Staat im Staate (Deep State) (20)
Weiterlesen...Interessengruppen
Interessengruppen (vornehmlich „dem (Groß-)Kapital“ und „den Gewerkschaften“) wird vielfach zugeschrieben, ein Staat im Staate zu sein. 1903 beschrieb der US-Gewerkschafter Daniel de Leon die Eisenbahnunternehmen als imperium in imperio.
In den 1960er Jahren glaubte der Buchautor Hans Stadler, die Gewerkschaften als Staat im Staate zu erkennen, der nach der Macht greift.19 / 19 / 47